Klärung v. Zweifelsfragen zur Novelle der 17. BImSchV u. Erstellung einer Arbeitshilfe für Genehmigungsbehörden zur Umsetzung der Anforderungen an die Energieeffizienz...(vollständiger Titel siehe LB)

Das zu vergebende Gutachten steht im Zusammenhang mit der am 15. Februar 2024 im Bundesgesetzblatt veröffentlichen Novelle zur 17. BImSchV und soll der zeitgerechten Umsetzung von Europäischen Vorgaben aus den Schlussfolgerungen zum BVT-Merkblatt Abfallverbrennung in die nationale Gesetzgebung durch den sachgerechten Vollzug in den Bundesländer mittels der dort zuständigen Verwaltungen dienen. Da das Umweltbundesamt (UBA) als National Focal Point die BVT-Aktivitäten federführend betreut, ist es durch das Bundesumweltministerium auch aufgefordert worden, die Maßnahmen für deren nationale Umsetzung zu unterstützen. In diesem Fall sollen dazu technische Hintergrundinformationen zur Bearbeitung der zu der novellierten 17. BImSchV aufgekommenen Zweifelsfragen für den Vollzug erstellt werden. Eine sachgerechte Ausarbeitung der technischen Hintergründe im Zusammenhang mit Zweifelsfragen zur Novelle der 17. BImSchV ist daher nicht nur im Sinne der Bundesländer, sondern sichert aufgrund der inhaltlichen Verknüpfung auch die vollständige und sachgerechte nationale Umsetzung europäischer BVT-Schlussfolgerungen. Ziel des Projektes ist die Recherche und Zusammenfassung von Hintergrundinformationen zur Bearbeitung der Zweifelsfragen zur Novelle der 17. BImSchV. Dies ist zentraler Punkt für den nationalen Vollzug in den Bundesländern und dient damit auch einer abschließenden nationalen Umsetzung der am 3. Dezember 2019 veröffentlichten BVT-Schlussfolgerungen zur Abfallverbrennung. Die Erarbeitung eines technischen Hintergrundwissens, das zu einer sachgerechten Beantwortung der Zweifelsfragen im Zusam-menhang mit den Bund-/Länderaktivitäten notwendig ist, setzt umfassende Kenntnisse der technischen Gegebenheiten der betroffenen Branchen - hier vorrangig Klärschlamm-, Siedlungsabfall- und Sonderabfallverbrennungsanlagen voraus. Die näheren fachlichen Einzelheiten sind der Leistungsbeschreibung zu entnehmen.