Vergabe-Compliance

Vergabe-Compliance bezeichnet die systematische Einhaltung vergaberechtlicher und kartellrechtlicher Vorschriften durch Unternehmen, die an öffentlichen Ausschreibungen teilnehmen. Sie ist Teil des allgemeinen Compliance-Managements und gewinnt zunehmend an Bedeutung.

Kernbereiche

Kartellrechtliche Compliance: Verbot von Preisabsprachen, Marktaufteilung und Submissionsabsprachen. Korruptionsprävention: Verbot von Bestechung und Vorteilsgewährung. Dokumentation: Lückenlose Dokumentation aller Vergabebeteiligungen. Interessenkonflikte: Vermeidung von Insidervorteilen und Befangenheit.

Submissionsabsprachen

Submissionsabsprachen (Bid Rigging) sind Vereinbarungen zwischen Bietern über Preise, Zuschlagsverteilung oder Scheinangebote. Sie sind strafbar und führen zu zwingenden Ausschlussgründen. Kartellbehörden verfolgen Submissionsabsprachen aktiv und verhängen hohe Bußgelder.

Compliance-Management-System

Ein wirksames Compliance-Management-System umfasst: klare Verhaltensregeln (Code of Conduct), Schulungen für Mitarbeiter, Meldekanäle (Hinweisgebersystem), Überwachung und Kontrolle sowie Konsequenzen bei Verstößen. Ein solches System ist auch für die Selbstreinigung nach § 125 GWB relevant.

Bedeutung

Vergabe-Compliance schützt Unternehmen vor Ausschlüssen, Bußgeldern und Reputationsschäden. Auftraggeber berücksichtigen Compliance-Maßnahmen zunehmend positiv — ein Compliance-Management-System kann ein Argument für die Zuverlässigkeit eines Bieters sein.